Datenschutz-Grundverordnung- Informationspflichten

von Helena Münchmeyer

Der Datenschutz in Europa wird mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vereinheitlicht. In unserer Beitragsreihe stellen wir Ihnen die wichtigsten Änderungen vor, die in der ersten Jahreshälfte 2018 für alle verpflichtend werden.

Informationspflichten sind in Zeiten der modernen Datenverarbeitungsmöglichkeiten ein wichtiger Bestandteil zur Wahrung der informationellen Selbstbestimmung. Sie dienen dem Schutz des Einzelnen gegen eine unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe persönlicher Daten. Ziel der Informationspflichten ist daher, eine Transparenz zu schaffen, die es für den Einzelnen erkennbar macht, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über ihn erhebt, verarbeitet oder speichert. Mit diesem Blogbeitrag werden die Änderungen bzgl. der Informationspflichten, die mit der DSGVO einhergehen, dargestellt.

Informationspflichten im BDSG

Die verantwortliche Stelle ist verpflichtet, die betroffene Person über bestimmte tatsächliche und rechtliche Umstände zu informieren. Auf Grundlage dieser Informationen soll dem Betroffenen ermöglicht werden, in Kenntnis aller Umstände eine selbstbestimmte Entscheidung über die Preisgabe seiner Daten zu treffen. Derzeit regelt der § 4 Absatz 3 BDSG die Informationspflichten bei der Direkterhebung, d.h. die Daten werden direkt beim Betroffenen eingeholt. § 33 BDSG behandelt hingegen die Informationspflichten bei der Speicherung von personenbezogenen Daten für eigene Zwecke ohne Kenntnis des Betroffenen.

Umfang der neuen Informationspflichten

Die Grundverordnung sieht in den Art. 14 DSGVO und Art. 14 a DSGVO erweiterte, teilweise über die bisherigen Pflichten des BDSG erheblich hinausgehende Informationspflichten vor.

Informationspflicht bei der Direkterhebung, Art ...Zum vollständigen Artikel


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