AG Castrop-Rauxel: keine Probleme mit Leivtec XV3

von Carsten Krumm

Ein Rechtsanwalt (fast schon ein "Stammkunde", wie sich aus dem ersten Absatz ergibt) wehrte sich mit wohl allen Kräften gegen ein Knöllchen von 15 Euro. Tapfer! Hat aber nichts gebracht. Mit seinen Zweifeln hinsichtlich des XV3 wurde er nicht gehört:

I.

Der am ….. in …… geborene Betroffene ist seit vielen Jahren praktizierender Rechtsanwalt in … und verfügt nach Angaben seines Verteidigers über geregelte Einkommens- und Familienverhältnisse. Voreintragungen des Betroffenen im VZR sind nicht vorhanden. Allerdings wurde der Betroffene vom Amtsgericht Castrop-Rauxel durch den hier erkennenden Richter (Az. #) wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit am 23.10.2015 zu einer Geldbuße von 25,00 EUR verurteilt. Dem zugrunde lag eine Tat vom 07.01.2015. Nach Zustellung der Urteilsgründe nahm der Betroffene - beraten durch seinen Verteidiger - die Rechtsbeschwerde zurück, so dass das Urteil am 12.12.2015 rechtskräftig geworden ist.

II.

Zur Überzeugung des Gerichts steht folgender Sachverhalt fest:

Am 16.09.2015 gegen 13:54 Uhr befuhr der Betroffene mit dem PKW, amtliches Kennzeichen # die innerörtliche D-Straße in D2 in Richtung W- Straße. In der D-Straße galt am 16.09.2015 eine Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h, angeordnet durch Verkehrszeichen 274, welche teilweise noch die Zusatzbezeichnung „Rollsplitt“ enthielten. Die Verkehrszeichen waren dabei an jeder der acht möglichen Zufahrten zur D-Straße deutlich sichtbar aufgestellt bzw. deutlich sichtbar an Straßenlaternen angebracht. Gegen 13:54 Uhr wurde der Betroffene mit einer Geschwindigkeit von 29 km/h, nach Abzug von Toleranzen vorwerfbar also mit 26 km/h gemessen. Die Messung erfolgte mit dem im Tatzeitpunkt ordnungsgemäß geeichten und von der geschulten Messbeamtin E1 ordnungsgemäß eingerichteten und bedienten Messgerät Leivtec XV3 ...

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