Abmahnung Schmidt Spiele GmbH wegen Markenrechten des Spiels „Mensch ärgere dich nicht“

von RAin Lachenmann

Mein Mandant erhielt eine Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts gemäß § 14 MarkenG, weil er in seinem Shop bei der Auktionsplattform eBay das Spiel „Mia and me – don`t worry“ unter dem Namen „Mensch ärgere dich nicht“ zum Verkauf angeboten hatte. Die Schmidt Spiele GmbH, vertreten durch Patent & Rechtsanwälte 24IP Law Group aus München, trugen vor, dass mein Mandant durch die Übersetzung des Spiels „Mia and me – don´t worry“ und den Zusatz „Mensch ärgere dich nicht“ die Markenrechte der Schmidt Spiele GmbH verletzt habe. Es wurde nachgewiesen, dass die Schmidt Spiele GmbH das Markenrecht an dem Namen besitzt, damit ist es Wettbewerbern untersagt, Spiele unter diesem Namen anzubieten.

Der Abmahnung beigelegt war eine vorgefertigte Unterlassungserklärung, wonach sich mein Mandant gegenüber der Schmidt Spiele GmbH verpflichten sollte, zukünftig die Markenrechtsverletzung zu unterlassen, Auskunft zu erteilen, über den Umfang seiner Verletzungshandlung, welche Spiele verkauft wurden und über welche Betriebswege. Des Weiteren wurde Schadenersatz gefordert und die Einwilligung auf Vernichtung aller Spiele. Zudem forderten die Anwälte Anwaltskosten in Höhe von € 1.973,90 aus einem Gegenstandswert von € 100.000! Für den Fall der Zuwiderhandlung wurde eine Vertragsstrafe von € 5.001 gefordert ...

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