OLG Frankfurt: Slogan „HAVE A BREAK“ genießt für Schokoriegel Schutz als bekannte Marke

von Andreas Biesterfeld Kuhn

OLG Frankfurt: Slogan „HAVE A BREAK“ genießt für Schokoriegel Schutz als bekannte Marke

Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 10. März 2016

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 17.09.2015 (Az. 6 U 148/14) entschieden, dass der Süßwarenhersteller Nestlé aus der Gemeinschaftsmarke „HAVE A BREAK“ Unterlassungsansprüche gegen die Nutzung der Marke „TWIN BREAK“ durch den Süßwarenhersteller Griesson-de Beukelaer durchsetzen kann.

Nestlé ist seit dem 30.08.2007 Inhaberin der Gemeinschaftsmarke “HAVE A BREAK”, welche aufgrund ihrer Verkehrsdurchsetzung für Schokolade, Schokoladenwaren, Konditorwaren, Zuckerwaren und Biskuits eingetragen wurde. Unter dem Slogan „Have a break, have a KitKat vertreibt Nestlé seit Mitte der 1970-er Jahre einen beliebten Schokoladen-Waffel-Riegel.

Griesson-de Beukelaer ist seit dem 20.05.2011 Inhaberin der beim DPMA am 20.05.2011 u.a. für Kuchen, Schokolade, Schokoladenwaren, Pralinen und Zuckerwaren eingetragenen Marke “TWIN BREAK”. Das Unternehmen vertreibt unter dieser Bezeichnung ebenfalls einen Schokoladen-Waffel-Riegel. Gegen diese Nutzung richtete sich die Klage von Nestlé.

Nachdem das Landgericht die Klage von Nestlé noch abgewiesen hatte, gab das Oberlandesgericht Nestlé in fast allen Punkten recht:

Keine Verwechslungsgefahr aber Bekanntheitsschutz

Zwar kamen auch die Richter am OLG zu dem Schluss, dass keine Verwechslunggefahr nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gegeben ist. Jedoch bejahten sie einen Bekanntheitsschutz aus § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG ...

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