Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB für MSC Technologies Systems GmbH wegen Verwendung der Marke "GALAXY"

von Jan Gerth


Die MSC Technologies Systems GmbH aus Freiburg lässt durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München eine Abmahnung u.a. wegen der rechtswidrigen Benutzung der Bezeichnung "GALAXY" aussprechen.


Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB hat früher schon für die vorherige Markeninhaberin, die DSM Computer GmbH, die Verwendung der Marke "GALAXY" abgemahnt.


Der Abgemahnte wird darüber informiert, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener eingetragener deutscher und europäischer Marken sei, so etwa "GALAXY", welche sowohl als Gemeinschaftsmarke, als auch als deutsche Marke geschützt sei.



Die deutsche Marke ist registriert u.a. für Computer, Mikroprozessoren und Teile von Computern. Die Gemeinschaftsmarke ist registriert u.a. für elektrische, elektronische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprache- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, jeweils für Computer, einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme, insbesondere Supercomputer und -systeme; Stromrichter; Mikroprozessoren; elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgenannten Apparate und Geräte.


Die Abmahnschreiben beziehen sich auf Angebote auf dem Online-Marktplatz amazon. Konkret geht es um den Vorwurf der markenrechtswidrigen Benutzung der Angabe „Galaxy“ für Computer-Grafikkarten.


In der Abmahnung wird ein Verstoß gegen § 14 Abs. 2 S. 1 MarkenG gerügt und mitgeteilt, dass der Markeninhaberin MSC Technologies Systems GmbH entsprechende Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zustehen würden.


Zunächst wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert ...

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