Abmahnung Rechtsanwalt Markus Zöller für hausbauteile24, Jan Hofmann wegen Widerrufsbelehrung

von Philipp Obladen
Was fordert Rechtsanwalt Markus Zöller für Jan Hofmann, hausbauteile24?

Rechtsanwalt Markus Zöller verschickt aktuell wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an ebay-Nutzer. Die Abmahnungen werden im Auftrag des Herrn Jan Hofmann, hausbauteile24, ausgesprochen. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, eine veraltete/fehlerhafte Widerrufsbelehrung sowie kein Muster-Widerrufsformular verwendet zu haben. Es werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Erstattung der Abmahnkosten gefordert.

Wie ist auf die Abmahnung zu reagieren?

Zunächst sollte natürlich geprüft werden, ob die Abmahnung berechtigt ist. Dies setzt zunächst voraus, dass ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen dem Abmahner (hier also Herrn Hofmann) und dem Abgemahnten besteht. Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis setzt im Onlinehandel, etwa bei ebay, Amazon oder durch Onlineshops, keine räumliche Nähe der beiden Parteien voraus. Beide müssen ähnliche Waren verkaufen. Vorliegend müsste dies Gas- und Wasserinstallationszubehör (Sanitärzubehör) sein. Es kommt für die Gerichte dabei nicht darauf an, wie umfangreich das Produktsortiment ist. Grundsätzlich kommt es auch nicht darauf an, wieviel in der Vergangenheit verkauf wurde.

Hilft der Rechtsmissbrauchseinwand wirklich immer weiter?

Oftmals versucht man auf wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit dem pauschalen Rechtsmissbrauchseinwand zu reagieren. Hintergrund hiervon ist, dass eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich sein soll, wenn die eigene Verkaufstätigkeit des Abmahners in keinem Verhältnis zu der Abmahntätigkeit steht. Auf den Rechtsmissbrauchseinwand sollte man jedoch nicht zu sehr bauen. Unseres Erachtens wecken Rechtsanwälte zu oft den falschen Eindruck, dass man mit dem Rechtsmissbrauchseinwand in jedem Fall erfolgreich sein wird. Die Gerichte sind sehr zurückhaltend, was die Annahme des Rechtsmissbrauchseinwandes angeht ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK