Textilangaben erst bei direkter Bestellmöglichkeit im Prospekt erforderlich

von Maik Sebastian

31. März 2016 | Von Maik Sebastian | Kategorie: Aktuelles, Kennzeichnungspflichten, News

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs müssen keine Angaben zur Zusammensetzung von Textilien gemacht werden, wenn im Werbeprospekt keine direkte Bestellmöglichkeit vorhanden ist (Urt. v. 24.03.2016, I ZR 7/15).

Vorausgegangen war ein von der Wettbewerbszentrale gegen ein Modeunternehmen geführtes Verfahren über mehrere Instanzen. Ende 2012 hatte die spätere Beklagte in einem Prospekt für mehrere Textilien geworben, ohne die Voraussetzungen der Textilkennzeichnungsverordnung zu beachten. Insbesondere fehlte die Beschreibung der Faserzusammensetzung.

Bereitstellung auf dem Markt?

Nach Art. 16 der Verordnung gilt u.a., dass die Beschreibung in Katalogen und Prospekten leicht lesbar, sichtbar und deutlich zu finden sein muss, sofern ein Textilerzeugnis auf dem Markt bereitgestellt wird. Zudem dürfen nach § 5a UWG dem Verbraucher wesentliche Informationen nicht vorenthalten werden ...

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