Nivea – Mogelpackung untersagt

von Helene Klassen Rock

Beiersdorf darf eine Nivea – Gesichtscreme nicht mehr in irreführender Packungsgröße vertreiben. Das OLG Hamburg ist der Auffassung der Wettbewerbszentrale gefolgt und hat bestätigt, dass die Packungsgröße eine größere Füllmenge als tatsächlich enthalten vorspiegelt.

Beiersdorf hat die Gesichtscreme NIVEA TEINT OPTIMAL Anti-Age Tagespflege Soja in Faltschachteln vertrieben, die etwa 7 cm hoch waren. Der darin enthaltene Tiegel, der auf einer Art „Papp-Podest“ positioniert war, hatte zusammen mit dem Deckel eine Höhe von ca. 4 cm. Die Füllmenge der Creme war auf der Unterseite angegeben. Auf einer der Verpackungsseiten befand sich eine Abbildung des Tiegels mit der Unterschrift:

„Die Produktabbildung entspricht der Originalgröße“

Beiersdorf AG

Die Wettbewerbszentrale war der Auffassung, dass mit dieser Verpackung eine größere Füllmenge als tatsächlich enthalten suggeriert werde und hat die Produktaufmachung gegenüber der Beiersdorf AG als irreführend beanstandet. Beiersdorf lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung ab und erwiderte, dass die Größe der äußeren Verpackung als differenzierendes Merkmal zwischen unterschiedlich positionierten Produkten einer Marke fungiere.

Das erstinstanzliche Gericht (Pressemitteilung der Wettbewerbszentrale vom 05.02.2015) hielt die beanstandete Nivea – Verpackung für wettbewerbskonform. Dem Verbraucher sei die übliche Füllmenge von 50 ml bekannt. Es habe keinen Anlass zur Annahme, dass der Verbraucher Rückschlüsse von der äußeren Umverpackung auf die im Innenraum enthaltene Tiegelgröße ziehe. Auf die Berufung der Wettbewerbszentrale hat das OLG Hamburg nunmehr das erstinstanzliche Urteil aufgehoben.

Entscheidung des Gerichts bestätigt Irreführung durch Nivea-Verpackung

Mit seinem Urteil vom 25.02.2016 – 3 U 20/15 (Pressemitteilung der Wettbewerbszentrale vom 22.03 ...

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