Filesharing: LG Saarbrücken äußert sich zu Darlegungslast und Nachforschungspflicht

von Kathrin Berger

Filesharing: LG Saarbrücken äußert sich zu Darlegungslast und Nachforschungspflicht

In einem im Detail besonderen Filesharing-Fall hat sich das LG Saarbrücken in einem Hinweisbeschluss (Beschluss vom 18.03.2016, 7 S 16/15, hier abrufbar: LG SB 7 S 16_15) zu den Aussichten einer Berufung geäußert:

Ursprünglich hatten Rechteinhaber an einem Film gegen den Inhaber eines Internetanschlusses geklagt, über dessen Anschluss der Film via Tauschbörse im Internet verbreitet worden sein soll. Der Anschlussinhaber hat selbst jedoch keinen Computer genutzt, da er wegen eines Augenleidens nicht länger als 2 Minuten auf einen Bildschirm blicken kann. Das ist auch die Besonderheit des Falles – der Anschlussinhaber schied eigentlich schon aus diesem Grund als Täter aus. Genutzt wurde der Anschluss durch die Ehefrau und die beiden erwachsenen Söhne des Beklagten. Auf die Abmahnung hin angesprochen gaben jedoch alle drei an, keine Tauschbörse genutzt zu haben. Die Klage erster Instanz wurde daher abgewiesen ...

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