OVG Bremen: "Nur einmal gekokst? Nicht wissentlich? Die Freunde nennst du nicht? - Das glauben wir dir nicht!"

von Carsten Krumm

Nach festgestelltem Konsum harter Drogen ist der Führerschein regelmäßig weg. Hier einmal wieder ein einschlägiger Fall. Der Betroffene wollte sich mit nicht wissentlichem Erstkonsum rausreden. Da machte aber das OVG nicht mit:

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg. Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) ist nicht gegeben. Die Berufung ist danach zuzulassen, wenn mit dem Zulassungsantrag ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (st. Rspr., vgl. nur BVerfG, Kammerbeschluss vom 21.12.2009 - 1 BvR 812/09 - NJW 2010, 1062). Das ist hier nicht der Fall. Die Beklagte hat dem Kläger mit Bescheid vom 10.11.2014 die Fahrerlaubnis entzogen, weil er ausweislich des Ergebnisses einer Blutuntersuchung Kokain konsumiert habe (Benzoylecgoninkonzentration von 49,2 ng/ml). Das Verwaltungsgericht hat mit Gerichtsbescheid vom 08.10.2015 die Klage abgewiesen. In dem Gerichtsbescheid wird ausgeführt, dass Anhaltspunkte dafür, dass das Ergebnis der Blutuntersuchung der Universitätsmedizin Göttingen unrichtig sein könnte, nicht ersichtlich seien. Die Behauptung des Klägers, er habe unwissentlich Kokain konsumiert, sei nicht nachvollziehbar und unplausibel. Soweit der Kläger im Zulassungsantrag - erneut - die Richtigkeit des Ergebnisses der Blutuntersuchung in Abrede stellt, ist sein Vortrag gänzlich unsubstantiiert. Soweit er geltend macht, dass, sofern das Ergebnis der Untersuchung richtig sein sollte, dem ermittelten Wert nur eine unwissentliche Kokainaufnahme zugrunde liegen könne, hat sich das Verwaltungsgericht eingehend mit diesem Vortrag auseinandergesetzt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK