Jus Rechtsanwälte Abmahnung für Kfz-Innung

von Philipp Obladen
Was wird von der Kanzlei JUS Rechtsanwälte Schloms und Partner gefordert?

Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei JUS Rechtsanwälte Schloms und Partner aus Augsburg zur rechtlichen Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei Jus Rechtsanwälte spricht die Abmahnung im Auftrag der Kfz-Innung (Innung des Kraftfahrzeuggewerbes Frankfurt am Main) aus. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf Verkaufsplattformen wie etwa Autoscout Kraftfahrzeuge verkaufe, ohne auf den gewerblichen Charakter des Angebotes hinzuweisen. Daher fordert die Kfz-Innung durch die Kanzlei JUS Rechtsanwälte Schloms und Partner, dass der Abgemahnte es unterlassen solle, in Verkaufsanzeigen für den Verkauf von Kraftfahrzeugen zu werben, ohne auf den gewerblichen Charakter des Angebotes eindeutig hinzuweisen sowie im Internet derartige Verkaufsangebote zu schalten, ohne einen ggf. vorhandenen ausschließlich für Händler reservierten Verkaufsbereich zu verwenden.

Unterlassungserklärung immer von einem spezialisierten Rechtsanwalt formulieren lassen

Sollte gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung zukünftig verstoßen werden, wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.000 Euro gefordert. In der uns vorgelegten Abmahnung wird zudem die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten aus einem Streitwert in Höhe von 15.000 Euro, mithin 952,00 Euro gefordert. Der Abmahnung liegt keine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. In der Praxis ist es für juristische Laien oftmals schwer, eine solche Unterlassungserklärung gewissermaßen aus dem „Stegreif“ zu formulieren. Daher sollte hierfür unbedingt der Rat eines spezialisierten Rechtsanwaltes hinzugezogen werden. Wird die Unterlassungserklärung nämlich fehlerhaft formuliert, kann es passieren, dass diese nicht geeignet ist, die sog. Wiederholungsgefahr zu beseitigen. In einem solchen Fall droht ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren, welches oftmals mit Kosten von mehreren tausend Euro verbunden sein kann ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK