Persönlichkeitsrecht auf Bewertungsportal verletzt?

Der Bundesgerichtshof (BGH) musste sich mit den Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals auseinandersetzen (Az. VI ZR 34/15, 1.3.2016). Ausgangsfall war die Klage eines Zahnarztes, der aufgrund einer anonymen Negativbewertung im Internetportal jameda.de eine Persönlichkeitsrechstverletzung geltend machte und gegen den Portalbetreiber auf Unterlassung der weiteren Verbreitung bzw. Veröffentlichung dieser Bewertung klagte, nachdem seine außergerichtlichen Aufforderungen keinen Erfolg hatten. Unter dem Internetportal besteht die Möglichkeit zur Arztsuche und -bewertung. Das LG Köln gab der Klage statt; das OLG Köln hat sie jedoch auf Berufung der Beklagten hin mit Entscheidung abgewiesen. Der für das allgemeine Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat wiederum mit heutigem Datum diese Entscheidung aufgehoben und den Rechtsstreit an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Zur Begründung hat der BGH darauf verwiesen, dass die beanstandete Bewertung keine eigene "Behauptung" des Portalbetreibers sei, weil sie sich diese inhaltlich nicht zu eigen gemacht habe ...Zum vollständigen Artikel


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