Drei Zeilen im Rollfenster: Unwirksame AGB

Gegen eine Klage ging ein Internetanbieter in Sgouros v. TransUnion Corp. mit der Schiedseinrede nach seinen AGB vor. Er verlor, und die Revisionsbegründung stellt lehrreich die Varianten des Vertragsschlusses und -Layouts im Internet dar. Hier hatte der klagende Kunde eine Schaltfläche mit einer Zustimmungserklärung zur Einholung einer Kreditauskunft im Fen­ster bedient. Sie befand sich neben einem Rollfenster, das drei Textzeilen an­zeigte und höchstens vermuten ließ, dass beim Scrollen AGB sichtbar würden.

In Chicago erörte das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks der USA am 25. März 2016 die Merkmale des Vertragsschlusses, zu denen Kenntnis vom Vertragsinhalt, notfalls durch Hinweis auf eine durch Verknüpfung, Druck­fas­sung oder Postzusendung angebotene Vertragsfassung, gehöre ...Zum vollständigen Artikel


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