Rasch Rechtsanwälte Klage - Universal Music GmbH - Kein Kostenvorschuss für Sachverständigengutachten daher Klageabweisung - Urteil des AG Potsdam vom 17.02.2016 - Az.: 20 C 53/15

von Marcus Dury LL.M. - Fachanwalt für IT-Recht

Erneut ist es passiert! RASCH Rechtsanwälte bzw. die von RASCH vertretene Univesal Music GmbH hat in einer von DURY Rechtsanwälte als Prozessvertreter geführten Filesharing-Klage erneut keinen Kostenvorschuss für ein Sachverständigengutachten eingezahlt und damit die Klage verloren. Die Anträge von RASCH wurden von dem Amtsgericht Potsdam aus Beweisgründen abgewiesen (Urteil vom 17.02.2016 (Az.: 20 C 53/15) - noch nicht rechtskräftig.

Das Amtsgericht Potsdam hat mit Urteil vom 17.02.2016 die durch die Kanzlei RASCH Rechtsanwälte gegen unsere Mandantin geführte Filesharing-Klage, aufgrund einer angeblichen Urheberrechtsverletzung abgewiesen. Die ihr zu Last gelegten Urheberrechtsverletzungen konnte die Klägerin, die Universal Music GmbH nicht eindeutig nachweisen.

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Wir berichteten bereits am 05.01.2016 in einem Blog-Beitrag von diesem Fall.

Nunmehr hat das Amtsgericht Potsdam auch das Urteil ausgefertigt. Mit Urteil vom 17.02.2016 wurde die Filesharing-Klage der Universal Music GmbH, vertreten durch die Kanzlei RASCH Rechtsanwälte, abgewiesen (Az.: 20 C 53/15).

Laut Ansicht des Gerichts konnte die Klägerin nicht eindeutig nachweisen, dass die von der eingeschalteten Ermittlungsfirma zur Feststellung von Urheberrechtsverletzungen verwendete Software „WINDUMP“ der promedia GmbH die IP-Adresse unserer Mandantin fehlerfrei ermittelt hat. Eine bloße Zeugenaussage eines Mitarbeiters der Ermittlungsfirma, der von der Univesal Music GmbH benannt wurde (Zeuge F.), scheint das Amtsgericht Potsdam nicht wirklich überzeugt zu haben. Der Zeuge F. sollte entscheidungserhebliche Details zum Hergang der Ermittlungen schildern. Der Zeuge F. konnte aber offensichtlich nicht zur Überzeugung des Gerichts ausreichend beitragen ...

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