Imitierte Auslandsmarke verwirrt Migranten in den USA

Eine in Mexiko eingetragene Marke wird in den USA von einer US-Firma mit fast gleicher Verpackung für ihr Imitat des in Lateinamerika verkauften Medikaments verwandt und wird von Migranten in den USA mit dem Original verwechselt. In Belmora LLC v. Bayer Consumer Care AG ging die schweizer Markeninhaberin gegen die US-Firma vor, die dieselbe Marke in den USA eingetragen hatte, und erwirkte deren Löschung.

Das Untergericht hob die Löschung auf und wies den Anspruch wegen rechts­widriger Assoziierung der Imitatmarke nach §43 Lanham Act, 15 USC §1125, ab. A 23 ...

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