ESMA veröffentlicht Diskussionspapier zur Verordnung über Wertpapierfinanzierungsgeschäfte

Am 11.3.2016 hat ESMA ein Diskussionspapier zu beabsichtigten Level-II-Maßnahmen zur Verordnung über Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (VO (EU) 2015/2365, „Wertpapierfinanzierungsverordnung“) veröffentlicht.

Über die wesentlichen Neuerungen der Verordnung hatten wir bereits hier berichtet. Ihr erklärtes Ziel besteht in der Regulierung der Risiken von Schattenbanken, u.a. durch Einführung einer Registrierungspflicht für Transaktionsregister (Artikel 5 der Verordnung) und Meldepflichten für Zentrale Gegenparteien (Artikel 4 der Verordnung). Zu den Zentralen Gegenparteien i.S.d. Richtlinie zählen auch AIF und damit deren KVG (Artikel 3 Nr. 3 g)). In der Umsetzung sollen weite Teile der Berichts- und Offenlegungspflichten nach der Wertpapierfinanzierungsverordnung nach Vorstellung von ESMA den Berichtspflichten nach EMIR entsprechen. Dabei orientiert sich die ESMA an den vom Financial Stability Board (FSB) 2013 veröffentlichten Grundsätzen zur Stärkung der Aufsicht über Schattenbanken ...

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