Der bestechliche Schulsekretär

von Detlef Burhoff

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Wie oft der vom BGH im BGH, Beschl. v. 13.01.2016 – 2 StR 148/15 – entschiedene Sachvwerhalt so oder ähnlich in der Praxis vorkommt, weiß ich nicht. Aber die dem Beschluss zugrunde liegende Fallgestaltung dürfte wahrscheinlich – so oder ähnlich – kein Einzelfall sein. Angeklagt war in dem Verfahren ein Schulsekretär weegen Bestechlichkeit (§ 299 StGB). Der war als Angestellter des Stadtschulamts der Stadt F. der L. Schule in F. als Schulsekretär zugewiesen. Er war nach der internen Aufgabenverteilung allein für das Bestell- und Zahlwesen zuständig, was u.a die Bestellung von Druckern, Tonern, Büromaterial und Hygieneartikeln umfasste. Er prüfte den Bedarf, bereitete Bestellungen vor, nahm Lieferungen entgegen, prüfte die Rechnungen, bereitete die Zahlungsvorgänge vor und hole die dafür notwendigen Unterschriften eines Mitglieds der Schulleitung bzw. des Kollegiums der Schule ein. Er kam dann mit dem Mitangeklagten La. überein, dass der Angeklagte Provisionen erhalten sollte, wenn La. bei künftigen Bestellungen bevorzugt beauftragt würde. Die Provisionen sollten für alle von La ...

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