Abmahnung Monster Energy Company durch Bear & Wolf

von Philipp Obladen

Abmahnung Monster Energy Company durch Bear & Wolf

Die Kanzlei Bear & Wolf verschickt Abmahnungen im Auftrag der Monster Energy Company. Den Empfängern der Abmahnung wird vorgeworfen Markenrechte der Monster Energy Company verletzt zu haben. Dies soll durch den Verkauf von Werbeartikeln bei ebay erfolgt sein. Auf diesen Werbeartikeln sollen das Logo der Monster Energy Company ohne Erlaubnis des Markeninhabers abgedruckt worden sein. Die Anspruchsteller sehen hierin eine Markenverletzung nach Art. 9 Abs. 1 lit. b) und c) Gemeinschaftsmarkenverordnung.

Hieraus sollen der Gegenseite u.a. Unterlassungs-, Kostenerstattungs- und Schadenersatzansprüche erwachsen sein. Hinsichtlich der Zahlungsansprüche werden Beträge von gut über 2.000,00 Euro gefordert. Ferner soll eine Unterlassungserklärung abgegeben werden.

Es ist zunächst zu prüfen, ob überhaupt eine Markenverletzung vorliegt. Sollte man zu dem Ergebnis kommen, dass dies der Fall ist, kann es sich empfehlen, eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Eine modifizierte Unterlassungserklärung stellt kein Schuldeingeständnis dar, verhindert aber gleichzeitig, dass Unterlassungsansprüche gerichtlich verfolgt werden. Da die Gegenstands- und Streitwerte im Markenrecht regelmäßig sehr hoch sind, kann dies mit erheblichen Kosten verbunden sein, die letztlich vermeidbar sind. Ferner ist zu prüfen, ob Schadenersatzansprüche bestehen, bzw. wie hoch diese letztlich sind ...

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