Post von der SOKA-Bau: Teilnahme am Sozialkassenverfahren der Bauwirtschaft

von Dr. Peter Meides

22 Mrz 2016

Post von der SOKA-Bau: Teilnahme am Sozialkassenverfahren der Bauwirtschaft

Wenn die SOKA-Bau (Sozialkassen Bau) auf Ihren Betrieb aufmerksam wird und Ihre Tätigkeiten als baugewerblich einschätzt, dann erhalten Sie Post von der Soka-Bau: Sie erhalten die Nachricht, dass Sie berechtigt und verpflichtet seien am Sozialkassenverfahren der Bauwirtschaft teilzunehmen und werden aufgefordert, eine Betriebsanmeldung vorzunehmen.

Sollten Sie auch nur einen geringen Anteil baulicher Tätigkeiten in Ihrem Betrieb ausüben – gehen Sie keinesfalls davon aus, dass Sie wohl schon nicht beitragspflichtig sein werden. Rechtsgrundlage der Soka Bau für die Beurteilung der Teilnahme und damit Beitragspflicht ist der Verfahrenstarifvertrag (VTV) des Sozialkassenverfahrens Bau. Dieser Tarifvertrag kann nach seinem Wortlaut zu fatalen Fehlinterpretationen führen; Regelungen zum betrieblichen Geltungsbereich des VTV sind nur in Verbindung mit der Kenntnis der dazu ergangenen Rechtsprechung zutreffend einzuschätzen ...

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