KG: Rotlichtverstoß innerorts bei 3-Sekunden-Gelblichtphase bedarf keiner weiteren Feststellungen zum Anhaltenkönnen

von Carsten Krumm

Immer wieder behaupten Betroffene nach einem Rotlichtverstoß: "Ich hätte gar nicht gefahrlos rechtzeitig anhalten könenn!" Innerorts bei 50 km/h Höchstgeschwindigkeit und einer 3-Sekunden-Gelblichtphase geht das aber immer. Das Gericht muss dann auch nichts weiteres zum Anhaltenkönnen feststellen:

Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 22. Oktober 2015 wird nach §§ 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG, 349 Abs. 2 StPO verworfen.

Ergänzend merkt der Senat an: Die von der Rechtsbeschwerde vermissten Feststellungen dazu, „wo sich der Betroffene beim Umspringen der LZA auf Rot befand und ob er unter Berücksichtigung der zulässigen Geschwindigkeit und der Dauer der Gelbphase noch gefahrlos halten konnte“, waren unter den Bedingungen eines standardisierten Messverfahrens im innerstädtischen Verkehr erlässlich, denn hier ist von einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und einer dreisekündigen Gelbphase (vgl. König in Hentschel/König/Dauer, StVO 43. Aufl., § 37 Rn. 44 m. w. N.) und mithin von der Möglichkeit, gefahrlos anzuhalten, auszugehen. Die gegen das Fahrverbot erhobenen Einwände sind, soweit sie nicht ohnehin urteilsfremd sind, nicht geeignet, die Nebenfolge in Frage zu stellen ...

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