Europäische Union: Gemeinschafts­marke wird zur Unionsmarke

von Martin Steiger

Am 23. März 2016 treten im EU-europäischen Markenrecht verschiedene wichtige Änderungen in Kraft:

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Registrierung von Marken in der Europäischen Union (EU) zuständig ist, wird in Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) umbenannt. Gleichzeitig wird die «EU-Marke», die bislang als Gemeinschaftsmarke bezeichnet wurde, wird in Unionsmarke umbenannt. Der Sitz bleibt im spanischen Alicante, die neue Website findet sich unter https://euipo.europa.eu/.

Ausserdem ändern sich die Gebühren für die Anmeldung beziehungsweise Hinterlegung von Marken in der EU:

Bislang war in den Anmeldegebühren von EUR 900.00 der Schutz in bis zu drei Nizza-Klassen enthalten. Mit den geänderten Gebühren muss pro Nizza-Klasse bezahlt werden, wobei die Hinterlegung in einer Nizza-Klasse zu Gebühren von EUR 850.00 führt, während zwei Nizza-Klassen nun EUR 900.00 kosten. Jede weitere Nizza-Klasse kostet EUR 150.00, was zu höheren Gebühren führt. Für Verlängerungen von Marken in der EU hingegen sinken die Gebühren und entsprechen den neuen Anmeldegebühren, was einer Ersparnis von bis zu EUR 500.00 entspricht. Der Markenschutz gilt jeweils für 10 Jahre ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK