Adidas: Drei Streifen gewinnen gegen zwei Streifen – Markenanmeldung

Positionsmarke Adidas AG, Quelle: EUIPO 003517646, Prio.: 03.11.2003

Adidas ist nicht nur im Sport auf der Gewinnerseite, sondern auch vor Gericht. Am 17. Februar 2016 setzte sich die Adidas AG vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gegen die belgische Shoe Branding Europe BVBA durch.

Das Gericht bestätigte die Vorinstanz, dass die Schuhmarke der Belgier mit zwei Streifen eine Markenverletzung der Positionsmarke von Adidas mit drei Streifen darstelle. Die zwei-Streifen-Marke darf somit nicht in das Markenregister eingetragen werden.

Markenanmeldung Shoe Branding Europe BVBA; Quelle: EUIPO 008398141, Prio.: 01.07.2009

Adidas hatte am 13. September 2010 Widerspruch gegen die Markenanmeldung des belgischen Schuhhersteller eingelegt und verlor zunächst. Das Europäische Markenamt (EUIPO, ehemals HABM) sah die Adidas-Marke nicht verletzt ...

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