„Ich bin ich“ – Mann klagt gegen Großschreibung im Reisepass

von Stephan Weinberger

Ein Mann aus Schorndorf (Baden-Württemberg) klagt derzeit in zweiter Instanz vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim gegen die Stadt Schorndorf, weil die Verwaltung sich weigert, ihm einen Reisepass auszustellen, in dem sein Name in Groß- und Kleinbuchstaben ausgewiesen wird.

Die Stadt Schorndorf will den Pass nur so ausstellen, wie es bei den meisten Reisepässen der Fall ist: Der Name wird allein in Versalien abgebildet. Das ist aber nicht bei allen ausgestellten Reisepässen so. „Im Reisepass meines Sohnes steht sein Name in Groß- und Kleinbuchstaben geschrieben“, führte der Mann, der zusammen mit seinem Anwalt nach Mannheim gekommen ist, im mündlichen Verhandlungstermin an. Es war im Mai 2013, als er seinen neuen Reisepass bei der Meldestelle in Schorndorf abholen wollte. Doch da stand sein Name in Großbuchstaben im Pass. „Ich habe verlangt, einen Pass zu bekommen, in dem mein Name so geschrieben steht, wie in meiner Geburtsurkunde.“ Darauf bestehe er, sein Name sei schließlich ein Teil seiner Identität. „Ich bin ich“, argumentierte der Mann, der auf seine Persönlichkeitsrechte verweist. Das sei ihm wichtig und deshalb wolle er auch nicht, dass sein Alter und sein Beruf veröffentlicht wird. „Das wäre mir schon wieder zu persönlich.“

Die Stadt Schorndorf als zuständige Passbehörde verweigerte jedoch eine derartige Ausstellung und verwies auf die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen. Nachdem auch eine Beschwerde beim Regierungspräsidium abschlägig beschieden wurde, erhob der Schorndorfer Klage vor dem Verwaltungsgericht in Stuttgart. Doch auch dort scheiterte er mit seinem Begehren. „Es ist nicht ersichtlich, dass in das Namensrecht durch die Verwendung von reinen Großbuchstaben eingegriffen wird“, heißt es in der Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts (Aktenzeichen 11 K 4564/13), das die Klage abwies ...

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