Energetische Modernisierung der Wohnung

von Christian Zimmmermann

En­er­ge­ti­sche Mo­der­ni­sie­rung ei­ner Woh­nung kann für Ver­mie­ter nach hin­ten los­ge­hen – Das Land­ge­richt Ber­lin spricht Wohn­raum­mie­ter Min­de­rung nach Mo­der­ni­sie­rungs­maß­nahme bei Ver­rin­ge­rung des Licht­ein­falls durch Er­set­zung der Holz­dop­pel­kas­ten­fens­ter durch Iso­lier­glas­fens­ter zu.

Der Ver­mie­ter muss sich nicht nur da­mit aus­ein­an­der­set­zen, dass eine Kür­zung der Mo­der­ni­sie­rungs­miet­erhö­hung we­gen ei­nes In­stand­set­zungs­an­teils bei zum Zeit­punkt der Mo­der­ni­sie­rung nicht man­gel­freien Mo­der­ni­sie­rungs­ge­gen­stän­den, bei­spiels­weise Fens­tern, vor­zu­neh­men ist.

Der Ver­mie­ter hatte Mo­der­ni­sie­rungs­maß­nah­men an der Woh­nung durch­ge­führt, ins­be­son­dere eine Wär­me­däm­mung auf­ge­bracht und neue Fens­ter ein­ge­baut.

Das Amts­ge­richt hatte eine Kür­zung der Mo­der­ni­sie­rungs­miet­erhö­hung we­gen ei­nes In­stand­set­zungs­an­teils bei den Fens­tern vor­ge­nom­men, wo­ge­gen die Be­ru­fung der be­klag­ten Ver­mie­ter im Er­geb­nis ohne Er­folg blieb.

Fer­ner hielt das LG Ber­lin in sei­ner Ent­schei­dung vom 06.11.2013 eine Min­de­rung der Miete von 3% pro Fens­ter für die neu ein­ge­bau­ten Fens­ter für ge­recht­fer­tigt. Hierzu hat das LG Ber­lin Fol­gen­des aus­ge­führt:

Grund­sätz­lich ver­än­dert sich durch Mo­der­ni­sie­rungs­maß­nah­men, so­weit sie vom Mie­ter zu dul­den sind, der ver­trags­ge­mä­ßen Zu­stand der Miet­sa­che. Min­de­run­gen sind dann ge­recht­fer­tigt, wenn eine ver­meid­bare Ver­schlech­te­rung der Miet­sa­che ein­tritt. Darlegungs- und Be­weis­be­las­tet für die Ver­schlech­te­rung der Miet­sa­che und der Frage, ob dies ggf. ver­meid­bar war, ins­be­son­dere grö­ßere Fens­ter­flä­chen mög­lich wa­ren, ist der Mie­ter ...

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