Design des Tages: Badmöbel oder Grafiken

Produktbild Badmöbel; Foto: www.bad11.de

Am 8. März 2016 wurden in des Designregister des DPMA zwölf Designs für Badmöbel eingetragen. Oder sind es Grafiken?

Beide Erzeugnisse sind bei der Klassifkation angegeben.

Schutz der Produktbilder

Tatsächlich geht es um den Schutz der Produktbilder und nicht um den Schutz der Badmöbel. Denn es handelt sich nicht um Fotos, sondern um Computergrafken.

Kein Urheberrecht für Computergrafiken der Badmöbel

Coputergrafiken sind nicht durch das „Leistungsschutzrecht des Lichtbildners„, also das spezielle Urheberrecht des Fotografen, geschützt. Bei Computergrafiken werden die Gestaltungselemente in der Regel aus bestehenden Bildbibliotheken zusammengesetzt. Aus diesem Grunde fehlt es an der für das Urheberrecht notwendigen Schöpfungshöhe. Die Computergrafiken können dann nur als eingetragenes Design gegen die Nutzung durch Dritte geschützt werden. Siehe hierzu auch den DESIGNSCHUTZnews Ratgeber vom 16.03.2015.

eingetragenes Design für Badmöbel und Grafiken; Quelle: DPMA 402015100617-0003

Designeintragung in schwarz-weiß

Angemeldet und eingetragen wurden die Computergrafiken in schwarz-weiß und nicht in Farbe. Das hat den Vorteil, dass sie Schutz in allen Farvarianten beanspruchen können. Andernfalls müsste für jede Farbvariante der Badmöbel ein eigenständiges Design angemeldet werden.

Aufgabe des öffentlichen Designregisters

Doch warum wurden die Computergrafiken auch als „Badmöbel“ klassifiziert? Das verlangt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in der Regel bei der Anmeldung von Computergrafiken mit Produktabbildungen ...

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