Honrarärzte im abhängigen Beschäftigungsverhältnis

von Juliane Boscheinen

Honrarärzte im abhängigen Beschäftigungsverhältnis von Juliane Boscheinen am 18. März 2016, Rubrik: Honorarärzte, Krankenhausrecht

Das Landessozialgericht Niedersachsen Bremen (LSG) hatte sich mit der Frage zu befassen, wann ein Honorararzt als abhängig beschäftigt angesehen werden muss. In dem vom LSG mit Urteil vom 16.12.2015 (Az.: L2 R 516/14) entschiedenen Fall Klagte ein Krankenhaus gegen die Rentenversicherung. Die Rentenversicherung hatte außergerichtlich festgestellt, dass die Honorarärztin des klagenden Krankenhauses sich in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis befand und aufgrund dessen versicherungspflichtig in der Kranken- und Pflegeversicherung war.

Das Krankenhaus klagte gegen die Feststellung der Rentenversicherung. Und verweist dabei auf den Honorarvertrag, den die Klinik mit der Honorarärztin abgeschlossen hatte. Danach sollte die Honorarärztin „selbstständig arbeiten“, also gerade nicht in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis sein. Die Rentenversicherung orientierte sich demgegenüber an den tatsächlichen Gegebenheiten und traf ihre Entscheidung aufgrund

Das Gericht gab der von der Beklagten eingelegten Berufung statt und bestätigte die Feststellung der Beklagten.

Zur Begründung führt das Gericht aus:

Beurteilungsmaßstab für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist § 7 Abs ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK