„Recht auf Vergessenwerden“ – Google löscht Links (fast) weltweit

von Lea Paschke

Eine wichtige Streitfrage zur Auslegung und Reichweite des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus Mai 2014 scheint nun geklärt zu sein. Google gibt der Kritik verschiedener Datenschutzbehörden (zumindest teilweise) nach und verbirgt nunmehr gelöschte Links aus den Suchergebnissen auch dann, wenn sie über Google.com oder andere Domains außerhalb der EU aufgerufen werden.

In dem Urteil vor knapp zwei Jahren hatte der EuGH entschieden, dass Google und andere Suchmaschinenbetreiber in bestimmten Fällen nicht alle Suchergebnisse anzeigen dürfen (wir berichteten). EU-Bürger können seit dieser Entscheidung unter bestimmten Voraussetzungen nun die Löschung von Links aus den Suchergebnislisten beantragen, die bei einer Suche nach ihrem Namen erscheinen. Google gibt an, diesem Wunsch nachzukommen, soweit im Einzelfall das Recht des Antragstellers auf Vergessenwerden schwerer wiegt, als das Recht der Öffentlichkeit auf Information.

Google interpretierte das Urteil für sich bislang so, dass einschlägige Links grundsätzlich nur von europäischen Domains wie etwa Google.de, Google.fr oder Google.co.uk zu löschen sind, sodass davon bspw. Google.com eindeutig ausgenommen ist ...

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