EuG Urteil: The Body Shop kann „SPA WISDOM“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen

von Carl Christian Müller

Der Begriff „Spa“ ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika.

Im Jahr 2010 beantragte The Body Shop International mit Sitz in Littlehampton (Vereinigtes Königreich) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke1. Es handelte sich um das Wortzeichen SPA WISDOM. Die Eintragung bezog sich u. a. auf Kosmetika.

Die Spa Monopole, compagnie fermière de Spa, mit Sitz in Spa (Belgien) legte gegen diese Eintragung Widerspruch ein. Ihr Widerspruch beruhte auf mehreren älteren, in den Beneluxländern eingetragenen Marken mit dem Begriff „Spa“, darunter die Wortmarke SPA, die sich u. a. auf stille und kohlensäurehaltige Mineralwässer erstreckt.

Im Januar 2014 gab das HABM dem Widerspruch statt und wies den Antrag auf Eintragung der Marke SPA WISDOM insgesamt zurück, weil die Gefahr bestehe, dass die Benutzung dieser Marke die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der älteren Marke von Spa in unlauterer Weise ausnutze. Am 26. März 2014 erhob The Body Shop vor dem Gericht der Europäischen Union eine Klage auf Aufhebung der Entscheidung des HABM.

Mit seinem heutigen Urteil weist das Gericht die Klage von The Body Shop ab.

Es bestätigt damit seine frühere Rechtsprechung2 und stellt fest, dass der Begriff „SPA“ zwar möglicherweise einen Gattungsbegriff oder beschreibenden Begriff für Wassertherapiebereiche wie türkische Dampfbäder oder Saunas darstellen kann, nicht aber für Kosmetika, da zwischen Kosmetika und Wassertherapiezentren keine Verbindungen bestehen, die es erlauben, den beschreibenden Charakter oder Gattungscharakter dieses Wortes auf sie auszudehnen.

Da die von der Wortmarke SPA erfassten Mineralwässer als Zutaten für Kosmetika verwendet werden können, besteht zwischen diesen beiden Warenarten eine gewisse Nähe, die durch den Umstand verstärkt wird, dass Mineralwasserhersteller bisweilen mineralwasserhaltige Kosmetika vertreiben ...

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