Befangener Richter – “Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA”

von Peter Ratzka

Ja, man muss zugeben, von einer gewissen Kreativität ist der an eine frühere Bausparkassenwerbung angelehnte Spruch “Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA” nicht ganz frei. Aber, wenn ein Richter ein T-Shirt mit einem solchen Spruch trägt? Ein Strafrichter? Der gerade über Knast oder Freiheit zu entscheiden hat? Dann dürfte die Befangenheit auf der Hand liegen!

Es war das Aufregerthema der letzten Wochen in der Anwaltschaft und sicher auch unter Richtern. Die Kommentierungen hierzu waren vielfältig (siehe u.a. hier, hier und hier). Der Richter hatte ein Foto von sich auf seiner Facebook-Präsenz veröffentlicht, auf welchem er ein T-Shirt mit diesem Spruch trug. Im Kommentarbereich war zudem ein Eintrag des Richters mit dem Wortlaut “Das ist mein ‘Wenn Du raus kommst, bin ich in Rente’-Blick” vorhanden. Dieser Eintrag wurde von einem anderen User mit dem Kommentar “…sprach der schwedische Gardinenverkäufer! :-)” versehen, was wiederum von dem Richter “geliked” wurde ...

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