Angabe der Berechnungsgrundlage bei Werbung mit Preisen?

von Simone Staudacher

Wettbewerbsrechtliche Vorschriften sind insbesondere bei der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen zu beachten, um eine Abmahnung zu vermeiden. Dazu gehört auch die Preisangabenverordnung. Was aber muss bei Werbung für Dienstleistungen angegeben werden, wenn die Kosten hierfür je nach Fall unterschiedlich zu berechnen sind – eine konkrete Preisangabe also noch nicht möglich ist? Der Bundesgerichtshof hatte diese Frage zu beantworten.

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Ein Bestattungsunternehmen warb mit einem Werbeflyer für seine Dienstleistungen. Für einzelne Bestattungsarbeiten wurden die jeweiligen Preise angegeben.

Unterhalb der Preisliste war folgender Hinweis zu lesen:

„Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass zu diesen aufgeführten Leistungen, weitere Kosten z.B. Überführung, Grabarbeiten entstehen.“

Das Bestattungsunternehmen wurde aufgrund der Werbung verklagt. Der Kläger war der Auffassung, die Werbung verstoße gegen die Preisangabenverordnung.

Entscheidung des Gerichts zur Angabe der Berechnungsgrundlage

Der BGH bestätigte mit Urteil vom 14.01.2016 – Az ...

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