Abgelehnt 2015

von Stefan Fuhrken

Eine kleine Auswahl von Wort-/Bildmarken und Bildmarken, die 2015 angemeldet und vom DPMA zurückgewiesen wurden. Einige der Markenanmeldungen sind sicherlich klare Fälle, bei anderen Marken könnte ich mir vorstellen, dass eine anwaltliche Stellungnahme sinnvoll gewesen wäre.

Aktenzeichen 3020150023442 Nizzaklasse 33, 35

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020150042757 Nizzaklasse 18

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020150057096 Nizzaklasse 21, 22, 25

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr ...Zum vollständigen Artikel


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