Investitionsschutz in Mazedonien

von Holger Hembach
Worum geht es beim Investitionsschutz

Der Investitionsschutz ist durch die Diskussion über TTIP in Verruf gekommen. Dabei ist der Grundgedanke – egal was man über das Freihandelsabkommen denken mag – durchaus sinnvoll. Staaten haben ein Interesse daran, dass Unternehmen aus anderen Staaten bei ihnen investieren. Ausländische Investitionen schaffen Arbeitsplätze, führen häufig zu Folgeaufträgen für regionale Unternehmen und wirken sich so positiv auf die Wirtschaft aus.

Gerade für Staaten, deren Wirtschaft nach einer Umstellung des politischen Systems nach vergleichsweise schwach entwickelt ist, können Investitionen durch ausländische Unternehmen eine wichtige Rolle spielen. Auch für Unternehmen bieten Investitionen in Ländern „im Übergangstadium“ viele Vorteile. Die Märkte sind noch nicht verteilt, die Kosten sind häufig niedrig und viele Regierungen sind bereit, attraktive Konditionen zu bieten um Unternehmen aus dem Ausland zu Investitionen zu bewegen. Allerdings birgt die wirtschaftliche Betätigung in Staaten, deren demokratisches System noch nicht voll entwickelt ist, auch Risiken. Mangelnde politische Stabilität, so fürchten viele Unternehmer, kann zu einer Gefahr für Investitionen werden; vor allem dann, wenn diese langfristig angelegt sind und sich erst nach vielen Jahren rechnen werden. Die Risiken reichen dabei von Enteignungen über Diskriminierung gegenüber inländischen Konkurrenten bis zu Änderungen der Rahmenbedingungen, die das Geschäftsmodell unrentabel machen.

Um diesen Sorgen zu begegnen, gibt es den Investitionsschutz. Es handelt sich dabei um Mechanismen, die erreichen sollen, dass Investitionen gegen bestimmte Eingriffe geschützt sind und dass die Rahmenbedingungen für das Betreiben eines Geschäftes im gewissem Umfang unverändert bleiben. Darüber hinaus sehen diese Mechanismen Verfahren vor, nach denen Streitigkeiten über Investitionen gelöst werden sollen ...

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