Helene Fischer atmet auf

von Helene Klassen Rock

Die NPD muss im Rahmen ihrer Wahlkampfveranstaltungen auf den Schlagerhit „Atemlos“ von Helene Fischer verzichten. Die Sängerin obsiegte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die Partei und erwirkte erfolgreich das Verbot der Wiedergabe des Songs.

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Während des Landtagswahlkampfes in Thüringen im Jahr 2014 veranstaltete die NPD eine sog. „Thüringen Rundfahrt 2014- wir helfen Thüringen“, in deren Rahmen Veranstaltungen auf öffentlichen Plätzen stattfanden. Nach einer Rede des Landesvorsitzenden hat sich dieser für Gespräche zur Verfügung gestellt. Während dieser Zeit wurde über Lautsprecher Musik abgespielt. Neben 15 weiteren Songs stand auch der Schlagerhit „Atemlos“ von Helene Fischer auf der Playlist. Darüber war die Sängerin jedoch weniger erfreut und sah sich in ihrem Künstlerpersönlichkeitsrecht verletzt. Daher verlangte sie von der NPD die Unterlassung der Wiedergabe des Songs. Nachdem das LG Erfurt zunächst die Verfügung ohne mündliche Verhandlung erlassen hat, wurde diese auf Widerspruch der NPD wieder aufgehoben mit der Begründung, es sei nicht anzunehmen, dass das unbefangene Publikum, das das Lied während der NPD-Veranstaltung hört, annehmen werde, dass die Sängerin bewusst oder duldend im Wahlkampf der NPD mitwirke oder deren politischen Überzeugungen nahe stehe. Diese Auffassung teilte das Thüringer Oberlandesgericht jedoch nicht.

Entscheidung des Gerichts für Helene Fischer

Mit Urteil vom 18.03.2015 – 2 U 674/14 hat das OLG Jena die Beeinträchtigung des Künstlerpersönlichkeitsrechts von Helene Fischer bestätigt und die NPD zur Unterlassung verurteilt.

Die Partei habe die aufgezeichnete Darbietung von Helene Fischer in den Zusammenhang mit dem politischen Wahlkampf gestellt ...

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