Das Widerstandsrecht des polnischen Verfassungsgerichts

von Jonny Krüger

Max Steinbeis zieht im Verfassungsblog Parallelen. Er vergleicht. Er ruft zum Widerstand: Es geht um eine Gesetzesänderung in Polen, die den Verfassungsgerichtshof in seiner Arbeit einschränken soll. Dazu wurden die Besetzungsregeln geändert.

Der Beitrag Das Widerstandsrecht des polnischen Verfassungsgerichts erschien im Blog von Jonny Krüger.

Er beginnt mit:

Ab heute ist es amtlich: Die Mittel, zu denen Polens Regierung, Präsident und Parlamentsmehrheit im Konflikt mit dem polnischen Verfassungs ...

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