OLG Celle: Klosterkammer Hannover – Urteil im Verfahren über die Kündigung eines Stiftungsvertrages

von Dr. Georg Neureither

Die Kündigung eines Stiftungsvertrages, die der Beklagte ausgesprochen hatte, ist unwirksam. Dies hat der 16. Zivilsenat des OLG Celle festgestellt.

Kläger und Beklagter hatten im Jahr 1998 einen Vertrag zur Einrichtung einer Stiftung geschlossen. Danach sollte ein Großteil des Werkes eines im Jahr 1978 verstorbenen bildenden Künstlers von dem Beklagten dauerhaft verwahrt und ausgestellt werden. Die Kläger brachten einen Großteil des Vermächtnisses des Künstlers in die Stiftung ein, und der Beklagte stellte die Werke in einem Kloster aus.

Im Jahr 2013 beauftragte der Beklagte einen Kunsthistoriker mit der Erstellung eines den Künstler betreffenden Gutachtens, das dessen Verhältnis zu völkisch rassistischem Gedankengut und nationalsozialistischen Kreisen zum Gegenstand hatte ...

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