CreutzColumne: Scheidungsdrama in drei Akten oder: Justiz hat aus Fehlern nichts gelernt

Dass man denselben Fehler nicht zweimal machen darf, weiß schon der Volksmund. Doch selbst bestens ausgebildete Richter stolpern bisweilen über diese Lebensweisheit. Eine Richterin, die drei Versuche braucht, um ein Ehepaar endlich im Namen des Volkes zu scheiden, kostet die Betroffenen viele Nerven und uns alle Steuergeld, weil der Staat für ihr Fehlverhalten wohl haftet.

Rund 13.000 Euro muss das Land Rheinland-Pfalz einem Mann aufgrund eines Urteils des Oberlandesgerichts Koblenz zahlen, weil das Amtsgericht Mainz ihn in ein juristisches Drama verstrickt hatte (Az.: 1 U 657/15). Im ersten Akt war der Scheidungsbeschluss weder unterschrieben noch war ein Verkündungsprotokoll gefertigt worden. Der Mann ging in die Beschwerde, der Scheidungsbeschluss wurde aufgehoben und das Land Rheinland-Pfalz zahlte dem genervten Ehemann wider Willen für die Anwaltskosten außergerichtlich und ohne großes Aufheben 6.500 Euro.

Im zweiten Akt versäumte das Gericht es wiederum, den gleichlautenden neuen Beschluss zu unterschreiben. Der Leser ahnt es schon: Auch ein Verkündungsprotokoll fehlte. Und zu allem Überfluss waren die Beteiligten nicht geladen worden. Auch hiergegen legte der Ehemann Beschwerde ein. Und wieder hob das OLG Koblenz den Beschluss auf.

Doch jetzt spielte plötzlich das Land Rheinland-Pfalz nicht mehr mit. Statt wie beim ersten richterlichen Fehler einfach die erneut angefallenen 6.500 Euro Anwalts- und Verfahrenskosten des Ehemannes für das Beschwerdeverfahren zu übernehmen, berief sich das Land dieses Mal auf das Richterprivileg nach § 839 Absatz 2 BGB.

Im dritten Akt folgte dann nicht nur die Erlösung des Klägers aus diesem Scheidungsalbtraum in Form eines unterschriebenen Scheidungsbeschlusses, sondern nach einigen Höhen und Tiefen juristischer Urteilsbegründung auch die Verurteilung des Landes Rheinland-Pfalz zur Kostenübernahme ...

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