Rückblick | Teil 1 – Das Selbstverständnis und die Aufgaben des Betriebsrates

von K&K Bildungsmanufaktur

Das Selbstverständnis und die Aufgaben des Betriebsratses in modernen Unternehmen war Schwerpunktthema des ersten und (teilweise) letzten Seminartages.

Burhard Houbertz, Direktor des Arbeitsgerichts Chemnitz, erinnerte in seinem Eröffnungsvortrag u. a. daran, dass sich Betriebsräte im Spannungsfeld zwischen Belegschaft, Geschäftsführung und Gewerkschaften häufig in einer “Sandwichposition“ befänden; hin- und hergerissen zwischen meist sehr unterschiedlichen Interessen. Schon wegen des Wunsches wiedergewählt zu werden, würde sich der Betriebsrat dabei in aller Regel vorrangig für Mitarbeiterinteressen einsetzen.

Bei einer ausschließlich konfrontativen Haltung gegenüber der Geschäftsführung könne der Betriebsrat jedoch weitere wichtige Rechte bzw. Aufgaben nicht wirksam wahrnehmen. So habe er neben der Pflicht zur vertrauensvollen Zusammenarbeit (Art. 2 BetrVG) nach Art. 92a BetrVG u. a. die Möglichkeit, dem Arbeitgebergeber konkrete Vorschläge zur „Sicherung und Förderung der Beschäftigung“ zu machen, etwa „neue Formen der Arbeitsorganisation, … der Qualifikation der Arbeitnehmer … oder zum Produktions- und Investitionsprogramm“.

Houbertz verwies auf Untersuchungen, nach denen Unternehmen, die über einen Betriebsrat verfügen, produktiver sind als vergleichbare Wettbewerber ohne Mitarbeitervertretung. Betriebsräte und Mitbestimmung, so Houbertz, sind potentielle Innovationsmotoren. Diese Chance sollten sie aktiv nutzen ...

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