Einbindung des Facebook Like-Buttons kann datenschutzwidrig sein

von Maik Sebastian

Maik Sebastian:

Das Landgericht Düsseldorf hat heute entschieden, dass die Einbindung des Facebook Like-Buttons auf Unternehmenswebsites ohne Aufklärung und ausdrückliche Einwilligung der Seitenbesucher gegen das deutsche Datenschutzrecht verstößt (Az. 12 O 151/15).

Vorausgegangen war eine Klage der Verbraucherzentrale gegen den Bekleidungshändler Peek & Cloppenburg, der das Plug-in auf der Website „Fashion ID“ eingebunden hatte. Insgesamt mahnte man sechs Unternehmen wegen des Like-Buttons ab, gegen Peek & Cloppenburg und Payback (LG München) wurden infolge der Nichtabgabe der geforderten Unterlassungserklärungen Klageverfahren eingeleitet.

Datenweitergabe auch ohne Account

Durch den Button wird u.a. sichtbar, wie viele Nutzer die Funktion bereits verwendet haben. Datenschutzrechtlich bedenklich war, dass schon bei dem einfachen Aufruf der Website durch das Setzen von Cookies Daten über das Surfverhalten des Kunden an Facebook weitergeleitet wurden. Dabei spielte es auch keine Rolle, ob der Nutzer bei dem Netzwerk registriert war oder nicht. Der Verband rügte, dass keine Information über die Datenweitergabe erfolge und dieser auch nicht widersprochen werden konnte.

Der Argumentation folgten die Düsseldorfer Richter im Großen und Ganzen. Über die Weitergabe von Daten müsse das Unternehmen die Seitenbesucher aufklären. Es verstoße gegen § 13 TMG i.V.m ...

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