Amazon Prime Bestellbutton wettbewerbswidrig?

von Simone Staudacher

Dem Online-Händler Amazon wurde vorgeworfen, sich durch die Ausgestaltung des Bestellbuttons bei Amazon Prime nicht an gesetzliche Regelungen zu halten. Das Oberlandesgericht in Köln bejahte einen Wettbewerbsverstoß.

Amazon-Logo

Amazon bietet neben der Handelsplattform auch eine Premium-Mitgliedschaft, das sog. „Amazon Prime“ an. Bei dem Bestellvorgang gelangte der Kunde zu einer Schaltfläche mit der Aufschrift „Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“.

Die Premium-Mitgliedschaft konnte danach einen Monat lang gratis getestet werden. Nach Ablauf des Monats sollten EUR 7,99 pro Monat berechnet werden.

Dagegen hatte der Bundesverband für Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände geklagt. Nach Auffassung des Verbandes ist der Bestellbutton nicht gesetzeskonform.

Die Entscheidung des Gerichts

Das OLG Köln entschied mit Urteil vom 03.02.2016 – Az. 6 U 39/15, dass der Bestellbutton für die Amazon-Prime-Mitgliedschaft nicht den gesetzlichen Vorschriften entspricht ...

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