Lacoste Krokodil vs. Kaiman

von Helene Klassen Rock

Das weltbekannte Lacoste Krokodil obsiegt in einem Markenrechtsstreit gegen den Kaiman eines polnischen Unternehmens. Das französische Label konnte sich trotz der schwachen bildlichen Ähnlichkeit der Zeichen mit Erfolg auf seine Bekanntheit berufen.

close up of the mouth and teeth of a nile crocodile

Das polnische Unternehmen Mocek und Wenta meldete im Jahr 2007 beim HABM ein Bildzeichen als Gemeinschaftsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen an (u.a. Taschen, Bekleidungsstücke, Kissen für Tiere, Schuhe, Vermietung von Immobilien). Das Zeichen enthielt ein krokodilartiges Reptil, dessen Rumpf aus dem Schriftzug KAJMAN bestand. Lacoste trat dieser Anmeldung entgegen und berief sich auf seine ältere Gemeinschaftsmarke – das bekannte Krokodil-Logo. Daraufhin lehnte das HABM die Eintragung des polnischen Zeichens für Lederwaren, Bekleidung und Schuhe ab. Die Klage von Mocek und Wenta vor dem Gericht der Europäischen Union auf Aufhebung der Entscheidung des HABM war ohne Erfolg.

Entscheidung des Gerichts

Mit Urteil vom 30.09.2015 – T364/13 wies das EuG die Klage ab und bestätigte die Ablehnung der Eintragung der Marke von Mocek und Wenta.

Im Zuge der Prüfung, ob die Gefahr einer Verwechslung der einander gegenüberstehenden Zeichen besteht, kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass diese eine geringe bildliche Ähnlichkeit aufweisen, da beide ein Reptil der Ordnung Krokodile abbilden und da die breite Öffentlichkeit normalerweise nur ein unvollkommenes Bild einer Marke im Gedächtnis behalte ...

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