Filesharing in WG: Haftet Anschlussinhaber für Abmahnung?

von Niklas Plutte

In einer Wohngemeinschaft (WG) haftet der Anschlussinhaber nicht anlasslos bei urheberrechtlichen Abmahnungen wegen illegalem Filesharing (LG Flensburg, Beschluss vom 23.02.2016, Az. 8 S 48/15).

Haftung bei Filesharing in Wohngemeinschaften ungeklärt

Ob der Anschlussinhaber einer WG haften muss, wenn über den auf seinen Namen laufenden Internetanschluss illegales Filesharing begangen wurde, ist noch nicht höchstrichterlich geklärt. Der Bundesgerichtshof musste sich zu dieser sehr praxisrelevanten Frage bislang nicht äußern. Es existieren bislang nur verstreute Einzelentscheide, z.B. des LG Köln (wobei der Beklagte die Wohnung zum Zeitpunkt der ermittelten Rechtsverstöße allerdings nicht (mehr) selbst bewohnte) oder des Amtsgerichts Leipzig (AG Leipzig, Urteil vom 07.08.2015, Az. 106 C 219/15).

Sekundäre Darlegungslast: Benennung der Mitbewohner

Im vorliegenden Fall hatte die Abmahnkanzlei Sasse & Partner zunächst eine außergerichtliche Abmahnung ausgesprochen, nachdem festgestellt worden war, dass über den Anschluss der Film „The Iceman“ via Filesharing getauscht worden war. Im Prozess bestritt der verklagte Anschlussinhaber seine Täterschaft. Gleichzeitig teilte er – wichtig – den Namen seines damaligen Mitbewohners einschließlich dessen ladungsfähiger Anschrift als ebenso in Betracht kommenden Täter mit.

Dies genügte dem Landgericht Flensburg zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast. Das Zurverfügungstellen eines Computers bzw ...

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