Uckermark-Höchstspannungsleitung – und das Biosphärenreservat „Schorfheide-Chorin“

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in erster und letzter Instanz den Planfeststellungsbeschluss des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe des Landes Brandenburg vom 17. Juli 2014 für die Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow – Neuenhagen der beigeladenen 50Hertz Transmission GmbH – die sog. Uckermarkleitung – für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt.

Der Neubau der Uckermarkleitung ist in den Bedarfsplan des Energieleitungsausbaugesetzes des Bundes aufgenommen. Die Freileitungstrasse erstreckt sich auf eine Länge von ca. 115 km. Sie durchquert das Vogelschutzgebiet „Randow-Welse-Bruch“, verläuft zwischen zwei Teilräumen des Vogelschutzgebiets „Unteres Odertal“ und durchquert das Biosphärenreservat „Schorfheide-Chorin“ mit dem darin gelegenen Vogelschutzgebiet sowie ein FFH-Gebiet.

Die Kläger – eine anerkannte Naturschutzvereinigung und zwei von der Trassenführung in ihrem Grundeigentum betroffene Eigentümer – begehrten die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses. Sie kritisierten den Planfeststellungsbeschluss in erster Linie wegen einer – aus ihrer Sicht – von der planfestgestellten Uckermark-Freileitung ausgehenden erheblichen Beeinträchtigung „hochsensibler“ Vogelschutzgebiete. Darüber hinaus machten sie u.a. eine fehlerhafte Umweltverträglichkeitsprüfung sowie Abwägungsmängel bei der Prüfung großräumiger Trassenalternativen geltend.

Die zulässigen Klagen waren überwiegend begründet. Das Bundesverwaltungsgericht hat Fehler bei der UVP-rechtlichen Auslegungsbekanntmachung festgestellt, die jedoch gemäß § 4 Abs. 1a UmwRG n.F. i.V.m. § 46 VwVfG für den geltend gemachten Aufhebungsanspruch folgenlos bleiben, weil auf der Grundlage der verfügbaren Unterlagen zur Überzeugung des Senats feststeht, dass die angegriffene Entscheidung ohne die Fehler nicht anders ausgefallen wäre ...

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