OLG Köln: Bestell-Button bei Amazon Prime ist wettbewerbswidrig

Die Ausgestaltung des Bestell-Buttons bei Amazon Prime entspricht nicht den gesetzlichen Regelungen und ist somit wettbewerbswidrig (OLG Köln, Urt. v. 03.02.2016 - Az.: 6 U 39/15).

Es ging um die rechtliche Bewertung des Bestell-Buttons beim Internet-Riesen Amazon.

Der Bestellvorgang für die Premium-Mitgliedschaft Prime im Frühjahr 2014 gliederte sich in verschiedene Schritte. Zunächst konnte der Kunde eines der Angebote per Mausklick auswählen. Setzte er zusätzlich in einem entsprechenden Kästchen einen Haken, wurden die Angebote Prime oder Prime Instant Video um den DVD-Verleih ergänzt. Nach Angaben zur Zahlungsweise und zur Adresse gelangte der Kunde schließlich zu dem mit "Angaben bestätigen" überschhebenen letzten Schritt.

Dort war zunächst neben Informationen über u.a. den Preis der jeweils gewählten Leistung/en und einen Gratiszeitraum von 30 Tagen eine Schaltfläche mit der Aufschrift "Jetzt anmelden" vorgesehen ...

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