Datenschutz und das One-Stop-Shop-Verfahren: Einfach nach außen, kompliziert nach innen

[IITR – 2.3.16] „Ein Ansprechpartner für die Bürger, ein Ansprechpartner für die Unternehmen“ – was nach außen so einfach klang, war in der Behördenpraxis offenbar nur äußerst schwer zu verwirklichen. Lange Zeit hing die EU-Datenschutzreform im Rat fest, weil sie die Minister und ihre Beamten zum Thema One-Stop-Shop nicht einigen konnten.

Konkret ging es um das Kohärenzverfahren (Art. 57 f.) sowie die Zusammenarbeit der Datenschutz-Aufsichtsbehörden untereinander (Art. 54a, Art. 55, Art. 56) nicht einigen konnten.

Wie komplex das Ergebnis nun behördenintern aussieht, zeigt die Skizze aus der Feder eines ungenannten Beamten. Er hatte auf Basis des letzten Verordnungsentwurfs versucht, die im One-Stop-Shop-Verfahren anfallenden Kommunikationsabläufe grafisch darzustellen. Das besondere an den verschiedenen Verfahren besteht darin, dass sie auch mit Fristen versehen sind. Sanktionen gegen Fristverstöße gibt es aber nicht ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK