Weglagerei 3.0

von Michael Schmidl

Wird “ge­blitzt” ist der Vor­wurf der Ab­zo­cke nicht weit. Doch ebenso rich­tig und wich­tig wie die Ge­schwin­dig­keits­über­wa­chung für die Si­cher­heit im Stra­ßen­ver­kehr ist, ebenso nach­voll­zieh­bar ist die Kri­tik an der Durch­füh­rung der­sel­ben. Ganz ab­ge­se­hen von der Frage, ob wirk­lich vor­nehm­lich an Un­fall­schwer­punk­ten ge­mes­sen wird, sind es vor al­lem die ein­ge­setz­ten Mess­me­tho­den, die für er­heb­li­chen Är­ger sor­gen. Zu­min­dest drei Amts­rich­tern wurde dies nun be­züg­lich des Ge­schwin­dig­keits­mess­ge­rä­tes ESO 3.0 zu bunt und ha­ben frei­ge­spro­chen.

Die Firma ESO, Her­stel­ler ei­ner gan­zen Reihe von (Geschwindigkeits-) Mess­ge­rä­ten, hat sich auf kon­krete An­frage des Amts­ge­richts ge­wei­gert, ge­naue An­ga­ben über die Funk­ti­ons­weise des Ein­heits­sen­sors 3.0 her­aus­zu­ge­ben. Be­grün­det wurde die Wei­ge­rung mit dem In­ter­esse des Her­stel­lers an Marken- und Pa­tent­schutz und das Ge­richt ließ man bei die­ser Ge­le­gen­heit wis­sen, dass eine feh­ler­hafte Mes­sung un­ter kei­nen Um­stän­den ent­ste­hen kann. So weit, so dreist.

Das Schlimme nur: Das ge­nügt den meis­ten Ge­rich­ten! Völ­lig aus­ge­blen­det wird da­bei, dass eine ge­richt­li­che Über­prü­fung der Mes­sung – das ist der Sinn des ge­richt­li­chen Ver­fah­rens in ei­nem Rechts­staat – da­mit gar nicht mehr statt­fin­det. Der Her­stel­ler be­stä­tigt “zur Über­zeu­gung des Ge­richts” die ein­wand­freie Funk­ti­ons­weise sei­ner ei­ge­nen Mess­ge­räte – wie prak­tisch ...

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