Vorsätzliches Fernbleiben eines Lehrers vom Dienst

von Olaf Moegelin

In 1. gerichtlicher Instanz ist ein Lehrer aus dem Dienst entfernt worden, weil er mehrere Monate vorstzlich ohne Genehmigung dem Dienst fern blieb. Nun hatte das OVG Rheinland-Pfalz in 2. Instanz zu entscheiden, ob die Dienstentfernung zu Recht erfolgte.

Der beamtete Lehrer einer Berufsbildenden Schule wurde seit seiner Einstellung in den Schuldienst mehrfach wegen Beschwerden ber seinen Unterrichtsstil und sein Sozialverhalten versetzt. Ab dem Jahr 2004 erkrankte er lngerfristig. Er wurde wiederholt amtsrztlich untersucht und zunchst wegen einer psychischen Strung fr dienstunfhig befunden. Bei einer weiteren Untersuchung stellte die Amtsrztin im Februar 2012 fest, dass der Beamte nunmehr dienstfhig war. Eine erneute amtsrztliche Untersuchung zur Frage seiner Dienstfhigkeit im Mai 2012 kam zu demselben Ergebnis. Daraufhin forderte das Land ihn auf, seinen Dienst wieder anzutreten, was er bis Mitte August 2012 jedoch nicht tat. Stattdessen legte er privatrztliche Atteste vor, die ihm ohne weitere Begrndung Arbeitsunfhigkeit bescheinigten. Er teilte dem Land mit, er habe seinen Dienst wegen nicht fachgerechter Verwendung und nicht zumutbarer Bedingungen nicht angetreten, knne ihn aber sofort an einem Gymnasium aufnehmen. Nach Feststellung des Verlusts seiner Dienstbezge wegen ungenehmigten Fernbleibens vom Dienst und rechtskrftigem Abschluss des hiergegen von dem Beamten ohne Erfolg durchgefhrten Klageverfahrens leitete das Land das vorliegende Disziplinarverfahren ein. Wegen vorstzlichen ungenehmigten Fernbleibens vom Dienst entfernte das Verwaltungsgericht den Lehrer aus dem Beamtenverhltnis (vgl. Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Trier Nr. 29/2015). Das Oberverwaltungsgericht besttigte diese Entscheidung und wies die Berufung des Beamten gegen das verwaltungsgerichtliche Urteil zurck ...

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