Die Klägerin wohnt „Am Lusthaus“ – Klage gegen Straßenbenennung

von Andreas Stephan

Eine Grundstückseigentümerin klagte vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen die Benennung einer Straße in Köln-Rath mit dem Namen „Am Lusthaus“. Sie befürchtete, durch diesen Namen werde ihre Adresse in einen anstößigen Zusammenhang gebracht und ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzt.

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 03.03.2016 die Klage der Grundstückseigentümerin gegen die Benennung einer Straße in Köln-Rath mit dem Namen „Am Lusthaus“ abgewiesen.

Der Grundbesitz der Klägerin befindet sich in einem Neubaugebiet, das im Bauplanungsverfahren unter dem Arbeitstitel „Am Lusthaus“ erschlossen wurde. Die zuständige Bezirksvertretung 8 fasste am 28.11.2013 ohne Gegenstimme den Beschluss, die Straße mit dem Straßennamen „Am Lusthaus“ zu benennen. Dabei hat sie die Gewannbezeichnung, das heißt die alte Gebietsbezeichnung, aufgegriffen.

Nachdem die Klägerin ohne Erfolg bei der Bezirksregierung Köln ein Einschreiten gegen diesen Beschluss beantragt hatte, hat sie im Juli 2014 Klage erhoben ...

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