Konsum von „After Dark“ endet mit einem Fahrradfahrverbot

von Detlef Burhoff

Der Konsum der Kräutermischung „After Dark“ endete für einen Bürger in Rheinland-Pfalz mit einem Fahrradfahrverbot. Ihm ist nämlich das Führen von Fahrzeugen (z.B. Mofa, Fahrrad) untersagt worden, weil er sich geweigert hat, nach dem Konsum der Kräutermischung „After Dark“ ein medizinisch-psychologisches Gutachten über seine Fahreignung beizubringen. Dazu gibt es dann den VG Neustadt/NW, Beschl. v. 21.01.2016 – 3 L 1115/15. Danach war der Antragsteller seit 2007 im Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B. Am 09.04.2014 hatte er mehrfach eine Kräutermischung „After Dark“ geraucht. Anschließend war er mit dem E-Bike in Ludwigshafen unterwegs und verfiel in einen Wahnzustand, zog sich aus, rannte über die Straße, zog sich wenige Minuten später wieder an und fuhr mit seinem E-Bike davon, was durch herbeigerufene Rettungssanitäter beobachtet worden war. Danach wurde dem Antragsteller eine Blutprobe entnommen und sein Führerschein präventiv für die Dauer von vier Stunden sichergestellt. Der Vorfall führte zu einem Verwaltungsverfahren, in dessen Verlauf der Antragsteller auf seine Fahrerlaubnis verzichtete und ihm (zusätzlich) das Führen von Fahrzeugen (z. B. Mofas und Fahrräder) untersagt wurde, weil ein MPU-Gutachten nicht beigebracht worden ist. Der dagegen gerichtete Eilantrag hatte keinen Erfolg.

„…Gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV ist im Hinblick auf Betäubungsmittel, Arzneimittel oder andere psychoaktiv wirkende Stoffe die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens anzuordnen, wenn zu klären ist, ob der Betroffene noch abhängig ist oder – ohne abhängig zu sein – weiterhin Betäubungsmittel, Arzneimittel oder andere psychoaktiv wirkende Stoffe einnimmt. Die Vorschrift schreibt bei Vorliegen ihrer tatbestandlichen Voraussetzungen zwingend die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens vor. Dem Wortlaut nach reicht für die Anwendung des § 14 Abs. 2 Nr ...Zum vollständigen Artikel


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