Hauptsache ‘s fährt – Kurioses zur Kfz-Steuer

von Matthias Trinks

Mit der Kfz-Steuer hat man gleichsam als Steuerzahler wie als Berater eher selten etwas zu tun. Wird halt – abgesehen von An-/Ab-/Ummeldung – einmal im Jahr eingezogen. Dabei ist die Kfz-Steuer gar nicht so langweilig, wie man auf den ersten Blick meinen könnte: drei kuriose Fälle aus der Rechtsprechung.

Keine Angst vor Hackern

Irgendeinen gibt es eben immer, der gegen alles möglich klagt. Mittlerweile liegen nun sogar schon zwei obergerichtliche Urteile zur Frage vor, ob man die Kfz-Steuer abbuchen lassen muss. Zuletzt hatte ein Steuerpflichtiger vorgetragen, er sehe seine hinterlegten Bankdaten von Hackern bedroht. Naja. Da kann man dann eigentlich auch nicht mehr viel zu sagen. Ich frage mich immer, wer (und warum!) eigentlich die Kosten für derartige Streitigkeiten vor Gericht trägt.

Das ist doch kein LKW

Eine Flut von Rechtsprechung erging in den letzten Jahren zur Frage, ob bestimmte größere Personenkraftwagen, insbesondere SUV und Pickups, unter die begünstigte Besteuerung für LKW fallen. Viele Fahrzeuge hatten nur eine – wenn überhaupt – minimal größere Lade- als Personenbeförderungsfläche, was die Rechtsprechung zu einer Einschränkung der zuvor gängigen Formel Ladefläche > 50 % = LKW veranlasste. Mittlerweile liegen ablehnende Entscheidungen u.a. für folgende Modelle vor:

  • Dodge RAM
  • Ford Ranger
  • Hummer HMC 4
  • Land Rover Defender
  • Nissan Navara King Cab
  • VW Amarok

Einen Sonderfall bildet dann noch der Streit um einen umgebauten Transporter VW T4. Dort hatte der Besitzer die hinteren Sitzreihen ausgebaut und sich auf die 50 %-Formel berufen. Dem erteilten die Richter allerdings eine Absage. Argument: Jedenfalls reiche der bloße Ausbau der Sitze nicht aus, um die Ladefläche zu vergrößern ...

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