BGH entscheidet über Werktitelschutz bei Smartphone- Apps

von Constantin Beier

Mit Urteil vom 28.01.2016 Az.: I ZR 202/14 hat der BGH im Falle von „wetter.de“ festgestellt, dass Apps für mobile Endgeräte grundsätzlich unter Werktitelschutz gem. § 5 I, III MarkenG stehen können. Einen Werktitelschutz für die Bezeichnung „wetter.de“ lehnt der Senat im Ergebnis allerdings ab.

Unter dem Domainnamen „wetter.de“ betreibt die Klägerin eine Internetseite, auf der sie lokale Wetterdaten und allgemeine meteorlogische Informationen zum Abrufen anbietet. Entsprechende Informationen sind seit dem Jahr 2009 auch über eine App für Smartphones und Tablets unter dem Namen „wetter.de“ abrufbar. Die Klage von „wetter.de“ richtet sich gegen die Inhaberin der Domainnamen „wetter.at“ und „wetter-deutschland.com“. Unter diesen Domains werden ebenfalls online Wetterdaten angeboten. Seit Ende 2011 betreibt die Beklagte eine App mit entsprechenden Inhalten unter den Bezeichnungen „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“.
In diesen Bezeichnungen der Beklagten sieht die Klägerin eine Verletzung ihrer Titelschutzrechte an dem Domainnamen „wetter.de“ und der entsprechenden Bezeichnung der App.
Vor dem LG Köln machte sie gegen die Beklagte Ansprüche aus titelrechtlicher Unterlassung gem. §§ 5 III, 15 II-IV MarkenG, auf Auskunft und Ersatz von Abmahnkosten gem. § 12 I 2 UWG sowie auf Feststellung der Schadensersatzpflicht geltend. Das LG hatte die Klage abgewiesen (vgl. LG Köln, Az.: 10.12.2013 – 33 O 83/13).
Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin beim OLG Köln (OLG Köln, 05.09.2014 – Az.: 6 U 205/13) war erfolglos geblieben.
Der BGH hat die gegen das Urteil des Berufungsgerichts eingelegte Revision zurückgewiesen.
Nach Auffassung des BGH können Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Mobilgeräte zwar titelschutzfähige Werke iSv § 5 III MarkenG sein. Die Bezeichnung „wetter.de“ habe aber keine für einen Werktitelschutz hinreichende originäre Unterscheidungskraft nach § 5 I, III MarkenG ...

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